Anlässlich der Generalversammlung vom 15. Mai 2012:

Sehr geehrte Damen und Herren

Vor rund 4 Jahren begann die grösste Krise der Nachkriegszeit. Ausgestanden ist sie auch heute bei weitem nicht, am Horizont lösen sich Silberstreifen und düstere Wolken ab. Derzeit liegen die Zentren des Tiefs in Griechenland, Spanien und Frankreich, sie verleihen der Schuldenkrise neuen Schub. Das Virus der Überschuldung hat sich ausgebreitet und nach der Finanzindustrie die Staatshaushalte infiziert. Entsprechend hat sich die Krise verlagert: Von der Immobilien- zur Banken- und Wirtschaftskrise, von der Banken- zur Schuldenkrise und von der Schulden- zur Eurokrise. Die Kette immer neuer Hiobsbotschaften reisst nicht ab, das Debakel an den Finanzmärkten dauert fort, und hat dabei die Strukturschwächen vor allem der industrialisierten Länder schonungslos offengelegt. Die Erkenntnis, dass zur Bewältigung der Krise, sprich Sanierung der in einem existentiellen Ausmass verschuldeten Staatshaushalte kein Weg an einer disziplinierten und somit auch schmerzhaften Sparpolitik vorbei führt, fehlt allerdings bei den Politikern ebenso wie bei den sie wählenden Bürgern weitgehend. Die jüngsten Wahlergebnisse in Frankreich, Griechenland und jüngst selbst in Nordrhein-Westfalen stimmen pessimistisch! Noch immer wird der Staat in weiten Kreisen als heilsbringende Kuh verstanden, die im Himmel gefüttert und auf Erden gemolken wird. Die triviale Erkenntnis, dass nur verteilt werden kann, was vorher erarbeitet wurde und das Bewusstsein, dass ohne Verzicht, sprich Wohlstandsverlust, die Probleme nicht zu lösen sind, fehlt. Gleichzeitig suggerieren Politiker munter weiter, dass die Probleme dank staatlicher Konjunkturförderung und dem damit angestrebten Wirtschafts-Wachstum in Luft auflösen lassen und zahlen mit ungedeckten Checks auf die Zukunft! Diejenigen, die Klartext reden, finden keine Mehrheiten, oder werden wieder abgewählt und durch Populisten ersetzt… Verteilkämpfe und soziale Unrast sind vorprogrammiert oder bereits im Gange.

In der Schweiz geht es uns vergleichsweise gut. Das Wirtschaftswachstum erweist sich als überraschend solid, die Arbeitslosigkeit liegt bei tiefen 3%, seit 2007 verzeichnen wir trotz aller Krisen regelmässig Budgetüberschüsse, sodass die Staatsverschuldung sogar auf knapp 40% gesenkt werden konnte (pro memoria: gemäss Maastrichter-Kriterien darf die Verschuldung eines EU-Mitgliedes max. 60% des BIP betragen) und auch unser Steuerklima ist immer noch relativ günstig. Ganz generell dürfen wir uns einer Standortqualität erfreuen, welche im globalen Vergleich immer wieder Bestnoten erzielt!

Natürlich, der Unwägbarkeiten und Herausforderungen sind viele: Der starke Franken, die Migration und Zuwanderung, der Finanzplatz Schweiz, Pressionen aus dem Ausland generell und aus der EU speziell. Stichworte sind Bankgeheimnis, Holdingbesteuerung, Fluglärmstreit, usw. aber auch die demografische Entwicklung und die bedrohten Sozialversicherungen, Gesundheitskosten, Energiewende, Klimawandel, Umweltbelastungen, sind in diesem Zusammenhang zu nennen. Und es werden gewiss nicht weniger! Auch die Schweiz ist keine Wohlstandsinsel, welche losgelöst und unbeeinflusst von den globalen Entwicklungen ihren Weg gehen kann.

Doch statt sich ob der guten Ausgangslage zu freuen und sie zu nutzen, die Kräfte zu bündeln und sich über die Parteigrenzen hinweg konsequent im Sinne der Sache für eine weitere Stärkung des Finanz- und ebenso des Werkplatzes Schweiz, also für unsere Gesamtwirtschaft einzusetzen, wird das politische Tagesgeschäft von Partikularinteressen und kleinlichen Schuldzuweisungen dominiert. Statt souverän und selbstverantwortlich auf die eigenen Stärken zu fokussieren, rufen wir auch in unserem Land vermehrt nach dem Heilsbringer Staat, der gefälligst korrigieren, regulieren, stimulieren, absichern, investieren möge. Kurz: es ist der Staat der alles richten soll und kann. Sukzessive entziehen wir uns unserer Verantwortung, Schritt für Schritt überlassen wir das Feld den Etatisten und Planwirtschaftern und geben - bewusst oder unbewusst - unsere Freiheit preis! Wir zerstören damit langsam, vielleicht auch nicht so langsam, sicher aber sicher, die Basis unseres Wohlstandes!

Beispiele gibt es zu Hauf, um nur einige zu nennen:

1.    Initiativen, Motionen, Diskussionen um

-  Mindestlöhne;

-  kürzere Arbeitszeiten;

-  Kündigungsschutz für stillende Mütter, Whistleblower und Arbeitnehmer-Vertreter,

-  Ausbildungszulagen, Frühpensionierungen, etc. etc.

Erfreulich immerhin, dass kürzlich die Initiative für 6-Wochen-Ferien vom Souverän sehr deutlich abgelehnt wurde.

2.    In der bevorstehenden Sommersession entscheidet das Parlament über eine neue Verfassungsbestimmung für eine umfassende Familienpolitik! So sollen Bund und Kantone künftig die schul- und familienergänzenden Strukturen für die Vereinbarkeit von „Familie und Beruf“ und ebenso die Vereinbarkeit von „Familie und Ausbildung“ schaffen. Und wenn Kanton oder Gemeinden oder Dritte, sprich Sozialpartner bzw. Arbeitsvertragspartner, in diesem Bereich nicht das Notwendige tun, dann soll der Bund eingreifen und Remedur schaffen! Konsequenz: Weiterer Ausbau des Sozialstaates, weitere Beschneidung von Föderalismus und Subsidiaritätsprinzip!

3.    In fürsorglicher Absicht, Jugendliche vor der Verschuldung zu bewahren, haben sich National- und Ständerat für ein Totalverbot der Werbung für Konsumkredite entschieden.

4.    Und in ähnlich wohlmeinender Absicht schlägt der Bundesrat für Läden ein Nachtverkaufsverbot für alkoholische Getränke vor; Bars und Restaurants soll der Ausschank von vergünstigten alkoholischen Getränken nach 2200 Uhr verboten werden. Ab 2200 Uhr, so befindet der BR, werden happy hours unhappy!

     Allerdings, es gibt im alkoholischen Zusammenhang auch Gutes zu berichten: So hat der BR entschieden, dass alkoholhaltige Nahrungsmittel wie beispielsweise Fertig-Fondue und Pralinés, künftig von der Spirituosensteuer befreit sind!

5.    An die Werbeverbote für Alkohol und Tabak, ebenso wie an die Rauchverbote in öffentlichen Lokalen haben wir uns bereits gewöhnt – Forderungen nach deren weiterer Verschärfung sind übrigens bereits gestellt… all dies, weil wir, Sie und ich, offenbar ja nicht mehr in der Lage sind, eigenverantwortlich zu entscheiden, was uns und anderen gut tut und welche Risiken wir übernehmen können und/oder wollen….

6.    Ebenso in diesem Kontext erwähnt gehören:

-  die Initiative Minder, besser bekannt als Abzocker-Initiative

-  die 1:12 Initiative der Jungsozialisten

-  Die Chip-Pflicht für Hunde, die Ausbildungspflicht für Hundehalter

-  die Kinderzulagen für Selbständigerwerbende, obschon diese sich klar gegen eine solche ausgesprochen haben…

-  die Übernahme der Kosten für Alternativmedizin durch die Grundversicherung

7.    Den Staat bzw. das Gemeinwesen weiter in Anspruch nehmen will auch der SGB mit seinen jüngsten Forderungen nach einem weiteren Ausbau der Altersvorsorge mit einem Kostenschub von mindestens 3 Mia. Franken pro Jahr. Zum Vergleich: allein mit diesen Mehrkosten kann man 2/3 der Gesamtkosten unserer Armee bezahlen!

8.    Und als achtes und letztes Beispiel, das den VZH und damit Sie, sehr geehrte Damen und Herren, sehr direkt betrifft: Letzte Woche mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass sich gewisse Kreise in verschiedenen Kantonen bei den Familienausgleichskassen für einen Einheitssatz bzw. einen Lastenausgleich stark machen, den Wettbewerb unter den verschiedenen Kassen mithin ausschalten wollen, vergleichbar etwa mit einer Einheitskrankenkasse. Auch hier gilt: Wenn als Folge des fehlenden Wettbewerbs Anstrengung, Leistung und Effizienz nicht mehr durch entsprechende Ergebnisse honoriert werden, geht der Anreiz zur Spitzenleistung und damit sie selbst verloren. Selbstverständlich wird der VZH einen solchen Lastenausgleich bekämpfen und hierzu alle Register ziehen.

Wie gesagt, die Bsp. lassen sich beliebig vermehren und ich bin keineswegs überrascht, wenn uns demnächst auch ein Maximalgewicht mit entsprechender Kalorienlimite pro Tag und die Helmtragpflicht beim Skifahren vorgeschrieben werden – oder das Skifahren überhaupt verboten wird, es wird ja laufend gefährlicher und das Risiko, auf der Piste über den Haufen gefahren zu werden, ist möglicherweise grösser denn als Folge des Passivrauchens vom Tod ereilt zu werden…

Natürlich gehört zu jeder Vorschrift bekanntlich auch das Mittel zu deren Durchsetzung – und so dürfen wir uns nicht wundern, wenn wir uns nebst dem Fürsorgerstaat mit seiner Regeldichte auch den entsprechenden Überwachungsstaat schaffen. Auf meinem Weg ins Büro – es sind rund 11 Km – zähle ich inzwischen 7 Rotlicht und Geschwindigkeitskameras. Und es werden laufend mehr, ganz im Gegensatz zu Fahrspuren, diese werden laufend reduziert! Besonders hübsch fügen sich diese neuen Kameras übrigens am Bürkliplatz und bei der Walchebrücke ins Stadtbild ein. Im übrigen frage ich mich schon lange, ob auch die Tramchauffeure durch diese Radartürme überwacht und bei Nichtbeachtung des Signals gebüsst werden… Nun, diese Frage stellt sich spätestens bei Einführung der neuen, noch längeren Trams nicht mehr. Dann sind nämlich die Ampeln obsolet, weil es an diesen Verkehrsknotenpunkten für Autos ohnehin kein Durchkommen mehr gibt… - Klammer geschlossen!

Gleichgültig nehmen wir diese Entwicklungen hin und lassen uns in unserer Freiheit mehr und mehr einschränken und uns durch den Staat organisieren, ja bevormunden. Statt Verantwortung für uns und andere zu übernehmen, überlassen wir das Feld auch hier übergeordneter Staatlichkeit!

Woher aber rührt diese zunehmende Geringschätzung unserer Freiheit, wieso diese Staatsgläubigkeit in einem Land, das seinen Wohlstand erwiesenermassen seiner noch weitgehend intakten liberalen Ordnung, einer vergleichsweise freien Marktwirtschaft mit einem funktionierenden Wettbewerb und insbesondere einem (noch) freiheitlichen Arbeitsrecht zu verdanken hat? Wieso riskieren wir eine Verschlechterung dieser günstigen Rahmenbedingungen und nehmen damit Wohlstandsabbau in Kauf, ja leisten ihm sogar Vorschub, statt mit vereinten Kräften an einer weiteren Verbesserung der Standortfaktoren und damit an einer Stärkung der Freiheit und damit des Wohlstandes zu arbeiten?

-     Generell ist zunächst festzustellen, dass die Freiheit hierzulande – im Unterschied beispielsweise zu vielen arabischen und asiatischen Völkern – dermassen zu einer Selbstverständlichkeit geworden ist, dass wir sie in ihrer Bedeutung gar nicht mehr wahrnehmen. Und was man nicht wahrnimmt, schätzt man nicht.

-     Sodann ist das erzielte hohe Wohlstandsniveau zu erwähnen: wenn Generationen heranwachsen, denen alles in den Schoss gelegt wird, nimmt das Wertegefüge wohl Schaden und es geht ob dieser Sättigung leicht vergessen, dass, um etwas zu erreichen, es der Anstrengung bedarf. Die Bereitschaft, mehr zu leisten und sich dem Wettbewerb zu stellen weicht Bequemlichkeit und Anspruchshaltung. In einem kürzlich erschienen Artikel in der NZZ prägt Gerhard Schwarz den Begriff „Freiheitsverwöhnung“: Die Freiheit wird nicht mehr als Lust, sondern als Last empfunden, eben „die Qual der Wahl!“ In einem Beitrag im Buch „Wert der Werte“, herausgegeben von Karen Horn und Gerhard Schwarz, stellt Thomas Volkmann, Referent für Sozialforschung am Liberalen Naumann-Institut in Berlin, fest, dass die Freiheit unter Druck steht, wenn Freiheit fälschlich im Sinne von „Sorgenfreiheit“ oder „Unbehelligtsein von Belastungen und Risiken" verstanden wird, statt als Handlungs- und Betätigungsfreiheit im Sinne von Selbstverantwortung und Selbstständigkeit“. Ende des Zitats. Auf diesem Weg aber, so befürchte ich, sind wir weit fortgeschritten!

-     Weiter sind unser hedonistischer Drang nach Selbstverwirklichung und unsere hochentwickelte Anspruchshaltung zu erwähnen. Sie machen es uns zunehmend schwer, zu erkennen, dass die Freiheit des Nehmens dort ihre Grenzen hat, wo sie die Schwelle überschreitet, wo das Nehmen zum Wegnehmen wird – anders ausgedrückt, wir dürfen uns solange der Freiheit des Nehmens bedienen, als wir auch die entsprechende Verantwortung des Gebens übernehmen. Es ist somit das Bewusstsein für die Notwendigkeit der Selbstbeschränkung, das uns zunehmend abhanden geht! Deshalb ist es, als weitere Ursache, der in der kürzeren Vergangenheit verschiedentlich festzustellende, sattsam bekannte, rücksichts- und zügellose Egoismus zahlreicher Akteure, nicht nur unserer Wirtschaft sondern unserer Gesellschaft schlechthin, der zum Ruf nach Gerechtigkeit und Fairness und dann sehr rasch auch nach obrigkeitlichem Einhalt und staatlicher Intervention in Form von Ausgleich oder Umverteilung führt! Das ist aber, wohlverstanden, nicht einem Systemmangel, sondern vielmehr menschlicher Charakterschwäche zuzuschreiben! Wer vergisst, Grenzen zu respektieren, sich also unbescheiden, masslos, ja unanständig verhält, muss sich nicht wundern, wenn ihm diese Grenzen durch andere und letztlich eben durch den Staat, gesetzt werden. Allerdings greifen diese in aller Regel zu spät und schiessen erst noch nicht nur neben, sondern - aufgrund ihrer Allgemeingültigkeit - weit über das Ziel hinaus. Der „Notwehr-Exzess“ unserer Gesellschaft in Form der Überregulierung trifft dann auch diejenigen, die sich Selbstbeschränkung und Anstand verpflichtet fühlen. Ob er gleichermassen verwerflichen Motiven, wie Missgunst und Schadenfreude oder ganz einfach Wut, Unzufriedenheit und Verdruss entspringt ist, unerheblich, weiterer Schaden ist jedenfalls angerichtet: Zum allmählichen Verlust von Selbstbestimmung und Freiheit kommen die Gesetze, Verordnungen und Reglemente der staatlichen Regulatoren, die nur mit hohen Kosten und Aufwand zu vollziehen sind. Ich verzichte auf Beispiele, sie kennen sie zur Genüge! Ineffizienz ist also die Folge und Ineffizienz ist in letzter Konsequenz Wohlstandsverlust!

-     Bedrängt wird die Freiheit aber auch durch das menschliche Bedürfnis nach Sicherheit. Mit zunehmender Verunsicherung steigt dementsprechend unsere Bereitschaft, Freiheit preiszugeben. Und der Probleme und Verunsicherungen gibt es bekanntlich derzeit viele: Die Wirtschaftskrise generell, Zuwanderung und Überfremdung, Stichwort „Personenfreizügigkeit“ - (pro Jahr wächst die Bevölkerung der Schweiz in der Grösse der Stadt St. Gallen – sie spricht aber nicht deren Dialekt), Umweltverschmutzung, bedrohte Soziale Institutionen, explosive Gesundheitskosten, Kriminalität, bis hin zur terroristischen Bedrohung. Angst vor Konkurrenz, Arbeitsplatzverlust, Einengung des Lebensraumes, finanzieller Notlage, Angst um die Gesundheit und die Existenz schlechthin, sind die Folge. Verständlich, wenn sich die Gesellschaft unter diesen Umständen vermehrt dem Staat anvertraut, zumal - zumindest vordergründig - er es war, der in der Finanzkrise das Schlimmste abgewendet hat - und derzeit im Begriff ist, es in Spanien wieder zu tun.

Was sich gegen diese Entwicklungen tun liesse, wissen wir liberal Denkende ja eigentlich. Die zu stellende Frage ist deshalb wohl eher: Tun und leben wir es auch? Ich bin überzeugt, dass schon viel gewonnen ist, wenn wir uns und unserem Umfeld – dazu zählen Unternehmen, Familie und namentlich unsere Kinder - den Wert der Freiheit und deren Bedeutung vor Augen führen und auch aufzeigen, dass Freiheit und Übernahme von Verantwortung bzw. Haftung für das eigene Tun und Handeln untrennbar verbunden sind.

Aus meiner Sicht als Präsident einer Arbeitgeber-Organisation haben wir uns der folgenden, aus meiner Sicht vordringlichen Themen anzunehmen:

1.    Der freiheitliche Arbeitsmarkt und das vergleichsweise nach wie vor liberale Arbeitsrecht sind mit allen Mitteln zu bewahren. Sie gehören zu den entscheidenden Faktoren für den Erfolg unserer Wirtschaft und die einzigartige Position, welche die Schweiz heute bezüglich Leistungsbilanz, Bundeshaushalt und Arbeitslosenquote einnimmt.

2.    Dementsprechend sind wir als Arbeitgeber aufgerufen, unsere unternehmerische und insbesondere auch soziale Verantwortung wahrzunehmen.

     Dazu gehören namentlich:

-  die Investitionen in Forschung, Entwicklung und Produktivität

-  die Sicherstellung einer qualitativ hohen Ausbildung unserer Lernenden im Rahmen unseres dualen Bildungssystems. Ein Hauptaugenmerk gilt dabei der Vorbereitung der uns anvertrauten Lernenden auf den freiheitlichen Arbeitsmarkt. Es ist nicht zuletzt an uns, ihnen dessen Vorzüge und Chancen, aber ebenso die damit verbundene Verantwortung und das systemimmanente Risiko des Misserfolgs aufzuzeigen.

-  weiter, die Förderung, Aus- und Weiterbildung unserer Mitarbeitenden

-  die Pflege einer hochstehenden Unternehmenskultur – und Ethik. Die Unternehmenskultur im Sinne der tagtäglich gelebten Praxis, die Ethik als die dieser Praxis zu Grunde gelegten Werte!

-  Und nicht zu vergessen, die Pflege unserer bewährten Sozialpartnerschaft.

3.    Drittens erachte ich es auch als Pflicht der Arbeitgeber, uns mit ganzer Kraft für den Erhalt und damit für eine am Machbaren orientierte Reform der Sozialversicherungen einzusetzen. Aufzuzeigen, dass ein weiterer Ausbau der Sozialsysteme mit den damit verbundenen Kosten mittelfristig unweigerlich zu deren Kollaps führt, ist Teil unserer Verantwortung, ebenso, wie die Erarbeitung und Förderung von individuellen Vorsorge-Lösungen, welche den Mitarbeitenden auf privater, eben eigenverantwortlicher Basis eine Fortsetzung des Lebensstandards nach der Pensionierung ermöglichen. Letzteres ist wohl das wirksamste Mittel, übersetzten gewerkschaftlichen Forderungen nach einem weiteren staatlichen Ausbau der Altersvorsorge entgegenzutreten.

In seinem Beitrag im bereits erwähnten Buch „Der Wert der Werte“, schreibt NZZ-Korrespondent Ulrich Schmid: „Grundwerte wie der offene Diskurs, die freie Bewegung oder die Marktwirtschaft sind ohne Freiheit nicht zu haben. Wer sich an den Ungleichheiten und „Ungerechtigkeiten“ stört und sie durch gesetzliche Regelwerke eliminieren will, zerstört unweigerlich ein Stück Freiheit. Man kann nicht das Prinzip des Leistungswettbewerbs bejahen, ohne in Kauf zu nehmen, dass es Verlierer gibt. Freiheit stirbt scheibchenweise; wir tun zu wenig um sie zu schützen. Er schliesst mit einem Zitat aus Goethe’s Faust: „Was Du ererbt von Deinen Vätern hast, erwirb es, um es zu besitzen.“

In diesem Sinne rufe ich Sie auf: Entdecken wir den Wert unserer Freiheit neu und setzen wir uns in unserem Umfeld beherzt für deren Erhaltung ein – denn „Reden kocht bekanntlich keinen Reis“ - ich danke Ihnen

15. Mai 2012, Dr. Andres Iten